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Service

Nutzungshinweise

Datenschutzerklärung

Sie erhalten als Nutzer unserer Internetseite in dieser Datenschutzerklärung alle notwendigen Informationen darüber, wie, in welchem Umfang sowie zu welchem Zweck wir oder Drittanbieter Daten von Ihnen erheben und diese verwenden. Eine Nutzung der Internetseiten der KV Hessen ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern Sie besondere Services über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchten, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden.

Personenbezogene Daten (zum Beispiel Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, IP-Adresse) sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Die Erhebung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt streng nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) und dem Telemediengesetz (TMG).

Wir fühlen uns der Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten besonders verpflichtet und arbeiten deshalb streng innerhalb der Grenzen, die die gesetzlichen Vorgaben uns setzen. Die Erhebung dieser personenbezogenen Daten erfolgt auf freiwilliger Basis, wenn uns das möglich ist. Wir sorgen bei besonders vertraulichen Daten wie im Hinblick auf Ihre Anfragen an uns durch Einsatz einer SSL bzw. TLS-Verschlüsselung für hohe Sicherheit (https://). Die KV Hessen hat als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Unsere Schutzmechanismen passen wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechend an. Wir möchten es aber an dieser Stelle nicht versäumen, auf die allgemeinen Gefahren der Internetnutzung hinzuweisen, auf die wir keinen Einfluss haben. Besonders im E-Mail-Verkehr sind Ihre Daten ohne weitere Vorkehrungen nicht sicher und können unter Umständen von Dritten erfasst werden.

 

I. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Europa-Allee 90
60486 Frankfurt
Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68826 

Körperschaft des öffentlichen Rechts

 

II. Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte der für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:
Hilal Kaplan
Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Europa-Allee 90
60486 Frankfurt
Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68826
datenschutz(at)kvhessen.LÖSCHEN.de

 

III. Bereitstellung der Website und Erstellung von Server-Logfiles

Die Auslieferung und Darstellung der Inhalte über unsere Website erfordert technisch die Erfassung bestimmter Daten. Mit Ihrem Zugriff auf unsere Website werden diese sogenannten Server-Logfiles durch uns oder den Provider des Webspace erfasst. Diese Logfiles erlauben keinen Rückschluss auf Sie und Ihre Person. Die entsprechenden Informationen bestehen aus dem Namen der Website, der URL, dem aktuellen Datum, der Datenmenge, Betriebssystem, Betriebssystemversion, Browser und Browserversion, sowie der entsprechenden IP-Adresse. Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Auswertung der Daten zu statistischen Zwecken findet nicht statt. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit Ihren eventuell eingegebenen anderen personenbezogenen Daten findet nicht statt. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Auch behalten wir uns vor, die erwähnten Daten nachträglich zu prüfen, sollte der Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unseres Angebotes bestehen.

 

IV. Cookies

Diese Internetseiten verwenden teilweise sogenannte Cookies. Es handelt sich hierbei um kleine Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren und dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

 

V. Newsletter (CleverReach)

1. Newsletterdaten (CleverReach)

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelde-Link“ im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.

2. CleverReach

Diese Website nutzt CleverReach für den Versand von Newslettern. Anbieter ist die CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede. CleverReach ist ein Dienst, mit dem der Newsletterversand organisiert und analysiert werden kann. Die von Ihnen zwecks Newsletterbezug eingegebenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse) werden auf den Servern von CleverReach in Deutschland bzw. Irland gespeichert.

Unsere mit CleverReach versandten Newsletter ermöglichen uns die Analyse des Verhaltens der Newsletterempfänger. Hierbei kann u. a. analysiert werden, wie viele Empfänger die Newsletternachricht geöffnet haben und wie oft welcher Link im Newsletter angeklickt wurde. Mit Hilfe des sogenannten Conversion-Trackings kann außerdem analysiert werden, ob nach Anklicken des Links im Newsletter eine vorab definierte Aktion erfolgt ist. Weitere Informationen zur Datenanalyse durch CleverReach-Newsletter erhalten Sie unter: https://www.cleverreach.com/de/funktionen/reporting-und-tracking/.

Wenn Sie keine Analyse durch CleverReach wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung. Des Weiteren können Sie den Newsletter auch direkt auf der Website abbestellen.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters sowohl von unseren Servern als auch von den Servern von CleverReach gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.

Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von CleverReach unter: www.cleverreach.com/de/datenschutz/.

3. Abschluss eines Vertrags über Auftragsdatenverarbeitung

Wir haben mit CleverReach einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von CleverReach vollständig um.

 

VI. Newsletter-Tracking (CleverReach)

Die Newsletter der KV Hessen enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die KV Hessen erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.

Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters deutet die KV Hessen automatisch als Widerruf.

 

VI. Webanalyse durch Matomo

Die KV Hessen nutzt auf der Website das Webanalayse-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden zum Beispiel folgende Daten gespeichert: Ort, Zeit, Häufigkeit des Website-Besuchs, Verweildauer auf der Website sowie die IP-Adresse.

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Website. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.:  192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer. Die KV Hessen ist  durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten der Website zusammenzustellen. Dies hilft der KV Hessen dabei die Website und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Aufzeichnungszwecke der KV Hessen nicht mehr benötigt werden. In diesem Fall ist dies nach 24 Monaten der Fall. Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: matomo.org/docs/privacy/.

VII. Registrierung auf unserer Internetseite

Auf unserer Website bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Welche personenbezogenen Daten dabei an die KV Hessen übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei der KV Hessen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Die KV Hessen kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt.

Durch eine Registrierung auf der Website der KV Hessen wird ferner Ihre IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem Hintergrund, dass nur so der Missbrauch unserer Dienste verhindert werden kann und diese Daten im Bedarfsfall ermöglichen, begangene Straftaten aufzuklären. Insofern ist die Speicherung dieser Daten zur Absicherung der KV Hessen erforderlich. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe der Strafverfolgung dient.

Ihre Registrierung unter freiwilliger Angabe personenbezogener Daten dient der KV Hessen dazu, Ihnen Inhalte oder Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur registrierten Benutzern angeboten werden können. Registrierten Personen steht die Möglichkeit frei, die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder vollständig aus dem Datenbestand des für die Verarbeitung Verantwortlichen löschen zu lassen.

Die KV Hessen erteilt Ihnen auf Anfrage Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert sind. Ferner berichtigt oder löscht die KV Hessen personenbezogene Daten auf Ihren Wunsch oder Hinweis der betroffenen Person, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

VIII. Kontaktmöglichkeit und Formulare über die Website

Die Website der KV Hessen enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit der KV Hessen aufnimmt, werden Ihre übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von Ihnen an die KV Hessen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte. Die erhobenen Daten werden regelmäßig nach der bestimmungsgemäßen Nutzung gelöscht.

 

IX. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

Die KV Hessen erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens im Rahmen des auf der Website angebotenen elektronischen Bewerbermanagements. Das Bewerbungsverfahren setzt voraus, dass Bewerber die Bewerberdaten der KV Hessen mitteilen. Schließt die KV Hessen einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von der KV Hessen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen sechs Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

 

X. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Die KV Hessen verarbeitet und speichert Ihre personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

 

XI. Rechte der betroffenen Person

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, sind Sie betroffene Person i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen (KV Hessen) zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)       die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)       die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)       die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)       die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)       das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)       alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden.

 

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber von dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

1)         wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)       die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)       der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)       wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

1)         Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)       Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)       Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)       Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

 

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)       zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)       zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)       aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4)       für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)       zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)       die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)       die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

XII. Social Media (Facebook und Twitter)

Auf der Website der KV Hessen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Links auf Soziale Medien gesetzt. Derzeit auf die Dienste Facebook und Twitter. Wenn Sie die Links nutzen, können Daten, auch personenbezogene Daten, an die US-amerikanischen Diensteanbieter gesendet und gegebenenfalls von diesen genutzt werden. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten.

 

1. Datenschutzbestimmungen zu Facebook

Die KV Hessen hat auf dieser Website Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.

Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

 

2. Datenschutzbestimmungen zu Twitter

Die KV Hessen hat auf dieser Website Komponenten des Nachrichtendienstes Twitter integriert. Twitter ist ein multilingualer öffentlich zugänglicher Mikroblogging-Dienst, auf welchem die Nutzer sogenannte Tweets veröffentlichen und verbreiten können.

Betreibergesellschaft von Twitter ist die Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Twitter-Komponente (Twitter-Button) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Twitter-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Twitter-Komponente von Twitter herunterzuladen. Weitere Informationen zu den Twitter-Buttons sind unter about.twitter.com/de/resources/buttons abrufbar. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Twitter Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird. Zweck der Integration der Twitter-Komponente ist es, unseren Nutzern eine Weiterverbreitung der Inhalte diese Internetseite zu ermöglichen, diese Internetseite in der digitalen Welt bekannt zu machen und unsere Besucherzahlen zu erhöhen.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Twitter eingeloggt ist, erkennt Twitter mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Twitter-Komponente gesammelt und durch Twitter dem jeweiligen Twitter-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Twitter-Buttons, werden die damit übertragenen Daten und Informationen dem persönlichen Twitter-Benutzerkonto der betroffenen Person zugeordnet und von Twitter gespeichert und verarbeitet.

Twitter erhält über die Twitter-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Twitter eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Twitter-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Twitter von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Twitter-Account ausloggt.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Twitter sind unter twitter.com/privacy abrufbar.

 

XIII. reCaptcha

„Wir verwenden den Google-Dienst reCaptcha, um festzustellen, ob ein Mensch oder ein Computer eine bestimmte Eingabe in unserem Kontakt- oder Newsletter-Formular macht. Google prüft anhand folgender Daten, ob Sie ein Mensch oder ein Computer sind: IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, die Webseite, die Sie bei uns besuchen und auf der das Captcha eingebunden ist, das Datum und die Dauer des Besuchs, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typs, Google-Account, wenn Sie bei Google eingeloggt sind, Mausbewegungen auf den reCaptcha-Flächen sowie Aufgaben, bei denen Sie Bilder identifizieren müssen. Rechtsgrundlage für die beschriebene Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Es besteht ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite an dieser Datenverarbeitung, die Sicherheit unserer Webseite zu gewährleisten und uns vor automatisierten Eingaben (Angriffen) zu schützen.

Es gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen von Google Inc. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google Inc. finden Sie unter www.google.de/intl/de/privacy oder https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

 

XIV. Einsatz und Verwendung von YouTube

Die KV Hessen hat auf dieser Website Komponenten von YouTube integriert. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: www.google.de/intl/de/policies/privacy.

 

XV. Einsatz und Verwendung von Google Maps

Die KV Hessen hat auf dieser Website den Kartendienst Google Maps integriert. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP-Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Information der betroffenen Person bei der Erhebung von personenbezogenen Daten (Art. 13 und 14 DSGVO)

Verantwortliche:

Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Europa-Allee 90
60486 Frankfurt
Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68826  

Körperschaft des öffentlichen Rechts

Datenschutzbeauftragte der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen:

Hilal Kaplan
Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Europa-Allee 90
60486 Frankfurt
Tel 069 24741-7777
Fax 069 24741-68826
datenschutz(at)kvhessen.LÖSCHEN.de

1.    Angaben zur Verarbeitungstätigkeit:


1.1 Zwecke der Verarbeitungstätigkeit:
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, wie sie sich vornehmlich aus dem Vierten Kapitel des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (im Weiteren SGB V) ergeben. Dazu gehören gemäß § 285 SGB V insbesondere:

  • Verarbeitung von Daten zum Führen des Arztregisters,
  • Erfüllung des Sicherstellungs- und Vergütungsauftrags der vertragsärztlichen / psychotherapeutischen Versorgung einschließlich der Überprüfung der Zulässigkeit und Richtigkeit der Abrechnung,
  • Vergütung von ambulanten Krankenhaus- und belegärztlichen Leistungen,
  • Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 106 bis 106c SGB V) sowie
  • Durchführung von Qualitätsprüfungen (§ 135 b SGB V).


Daneben werden personenbezogene Daten zur satzungsgemäßen Aufgabenerfüllung der Kassenärztlichen Vereinigung als Selbstverwaltungsorgan der Ärztinnen/Ärzten und Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten verarbeitet. Hierzu gehören insbesondere Vorbereitung und Durchführung von Wahlen, Gremienbildung und deren Tätigkeit (z. B. Vertreterversammlung, Fachausschüsse, sonstige Ausschüsse etc.), Disziplinarangelegenheiten oder Rechtsstreitigkeiten.

Des Weiteren erfolgt eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, um technische Dienstleistungen anzubieten. Dazu gehören insbesondere die angebotenen Dienste, welche über das „Mitgliederportal der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen“ zu erreichen sind, die Arztsuche sowie die Nutzung des „Mitgliederportals der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen“ selbst.

Ihre Daten werden zudem im Zusammenhang mit Verträgen im Bereich der Besonderen Versorgung nach dem SGB V, u. a. auch mit der Variante der Einschreibung von Versicherten, verarbeitet.

1.2 Kategorien der personenbezogenen Daten

Für die vorgenannten Zwecke werden, soweit erforderlich, die nachfolgenden Datenkategorien verarbeitet:

  • Personenstammdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc.)
  • Abrechnungs-, Leistungs- und Verordnungsdaten
  • Gesundheitsdaten


Zusätzlich von Ärztinnen/Ärzten und Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten:

  • Qualifikationsmerkmale (z.B. Facharztbezeichnung, Genehmigungen)
  • Bankdaten
  • Steuerdaten


1.3 Rechtsgrundlage der Verarbeitungstätigkeit:
Die vorgenannten Verarbeitungszwecke erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit c DSGVO i.V.m. den oben genannten Vorschriften zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen.

Gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden vor Beginn der Verarbeitungstätigkeit eingeholt. Die Anforderungen an die Einwilligungserklärung gemäß Art. 7 Abs. 1-4 DSGVO werden dabei erfüllt.

1.4 Kategorien von Empfängern:
Soweit gesetzlich vorgeschrieben, übermittelt die Kassenärztliche Vereinigung Hessen Ihre personenbezogenen Daten an andere öffentliche Stellen zur Erfüllung deren gesetzlichen Aufgaben. Dazu zählen u. a. die Kassenärztliche Bundesvereinigung, andere Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, Wirtschaftlichkeitsprüfeinrichtungen, Zulassungsgremien, Ärztekammern, Approbationsbehörden, andere Sozialleistungsträger, (Sozial-)Gerichte und  berechtigte Behörden, soweit zu deren Auftragserfüllung notwendig.

Sollte eine Übermittlung an einen Empfänger innerhalb einer der genannten Kategorie erfolgen, so werden Sie über den Empfänger informiert, wenn nicht eine der Ausnahmen nach § 82 Abs. 1 und Abs. 2 SGB X oder die Voraussetzung des Art. 13 Abs. 4 DSGVO vorliegt.


2.    Zusätzliche Informationspflichten:

2.1 Speicherdauer der personenbezogenen Daten:
Für die personenbezogenen Daten gibt es unterschiedliche Aufbewahrungsfristen, welche in § 304 SGB V und in der allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) geregelt sind. Entfällt der Verarbeitungszweck, werden die betreffenden personenbezogenen Daten gelöscht.

2.2 Rechte der betroffenen Person:
Sie können folgende Rechte ausüben, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen:

  • Recht auf Auskunft über verarbeitete Daten (Art. 15 DSGVO i. V. m. § 83 SGB X)
  • Recht auf Berichtung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)

Soweit die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Im Falle der Geltendmachung Ihrer oben genannten Rechte werden wir Ihre Daten verarbeiten, soweit dies erforderlich ist.

Möchten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, wenden Sie sich bitte an den oben genannten Datenschutzbeauftragten bzw. an den Ihnen ggf. bekannten Ansprechpartner/in.

2.3 Beschwerderecht:
Sie haben ein Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
www.datenschutz.hessen.de

2.4 Quellen der personenbezogenen Daten bei Dritterhebung:
Die bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen verarbeiteten Daten stammen insbesondere von:
•    Ärztinnen/Ärzten und Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten
•    Krankenhäusern
•    Krankenkassen und Sonstigen Kostenträgern
•    Anderen Kassenärztlichen Vereinigungen
•    Ärztekammern
•    Prüf- und Zulassungsgremien
•    Anderen Behörden

2.5 Pflicht zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten:
Die Bereitstellung der in Kapitel 1.2 genannten personenbezogenen Daten ist gesetzlich und/oder vertraglich vorgeschrieben.

Die Nichtbereitstellung hätte den Verlust des Leistungs- bzw. Vergütungsanspruchs zur Folge.

AGB Jobbörse

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Benutzung des von der Koordinierungsstelle Weiterbildung Allgemeinmedizin der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KV Hessen) erstellten Portals Jobbörse auf www.allgemeinmedizinhessen.de durch Interessenten und Anbieter von allgemeinmedizinischen Praxen, Ärzten in Weiterbildung und Studenten (AGB Jobbörse).

§ 1 Allgemeines

Die Jobbörse bietet Interessenten und Anbietern unentgeltlich eine Online-Plattform für die die Suche und für das Angebot von

- ambulanten Weiterbildungsstellen (Allgemeinmedizin),
- stationären Weiterbildungsstellen (Allgemeinmedizin),
- potentiellen Ärzten in Weiterbildung (Allgemeinmedizin).

§ 2 Zugriff auf die Datenbank der Jobbörse auf www.allgemeinmedizinhessen.de

Die Koordinierungsstelle ermöglicht den Interessenten für die Vermittlung einer Stelle den kostenlosen Zugriff auf die der Koordinierungsstelle vorliegenden Angebote. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Zugriffs besteht nicht.

§ 3 Verwendung der gewonnenen Informationen und Daten durch den Nutzer (Angebote und Interessenten)

(1) Die durch den Zugriff auf die Angebote der „Jobbörse“ der Koordinierungsstelle gewonnenen Informationen dürfen nur persönlich und nur im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem nachgefragten Angebot verwendet werden.
(2) Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an der Jobbörse, der Daten und den hier eingestellten Inhalten, liegen ausschließlich bei der Koordinierungsstelle. Etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Der Interessent  hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der durch die Jobbörse der Koordinierungsstelle zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen. Eine automatisierte Abfrage (z. B. durch Skripte) ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzvermerke auf der Website der Koordinierungsstelle dürfen nicht verändert werden.
(3) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder in Auszügen verwenden oder an Dritte weitergeben. Dies gilt insbesondere zum Aufbau einer eigenen Jobbörse in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung sowie für eine Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Jobbörse oder ihrer einzelnen Elemente mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken.
(4) Alle Daten, die die Koordinierungsstelle von den Interessenten erlangt, z. B. durch die Registrierung mit Namen und Adresse, werden von uns unter Beachtung der geltenden Regelungen gespeichert und verarbeitet. Insoweit gelten die Bestimmungen in der Datenschutzerklärung der KV Hessen entsprechend (Link zum Datenschutz).

§ 4 Keine Gewähr für die Inhalte von Angeboten

(1) Jeder Anbieter verpflichtet sich, ausschließlich rechtmäßige Angebote einzustellen und die an die Koordinierungsstelle übermittelten Daten und Informationen sorgfältig zu prüfen. Die Koordinierungsstelle behält es sich vor, rechtswidrige Angebote ohne Nennung von Gründen nicht freizuschalten oder zu löschen.
(2) Jeder Anbieter verpflichtet sich darüber hinaus, sein Angebot zu deaktivieren wenn dieses nicht mehr verfügbar oder nicht mehr in der angebotenen Form verfügbar ist.
(3) Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter stellt die Koordinierungsstelle von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der Koordinierungsstelle geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung aller damit verbundenen Kosten der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.
(4) Bei der Zusammenführung von Anbietern und Interessenten vermittelt die Koordinierungsstelle lediglich die von den Anbietern gegebenen Informationen. Die Koordinierungsstelle übernimmt keine Gewähr für deren inhaltliche Richtigkeit, mögliche Konditionen oder Versprechen. Eine Haftung der Koordinierungsstelle im Zusammenhang mit dem Inhalt der Informationen scheidet insoweit aus.

§ 5 Geltendes Recht

Die rechtliche Beziehung zwischen der Koordinierungsstelle und allen Anbietern, Interessenten und sonstigen Nutzern richtet sich nach deutschem Recht. 

§ 6 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Koordinierungsstelle als vereinbart.

§ 7 Änderung dieser AGB / Salvatorische Klausel / Textform

(1) Die Koordinierungsstelle behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die Koordinierungsstelle wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
(2) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags oder einer Vereinbarung hierüber bedürfen der Textform.

ATB für Veranstaltungen und Fortbildungen der KV Hessen

Allgemeine Teilnahmebedingungen (ATB) für Veranstaltungen und Fortbildungen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KV Hessen ) 

§ 1 Allgemeines 

(1) Die ATB gelten für die Teilnahme an Veranstaltungen, die von der KV Hessen im Rahmen der Fort- und Weiterbildung angeboten und durchgeführt werden. 
(2) Soweit nachfolgend der Begriff „Teilnehmer“ verwendet wird, erfolgt die Verwendung dieser Bezeichnung geschlechtsneutral aus Gründen der besseren Lesbarkeit der ATB.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers finden auf das vorliegende Vertragsverhältnis keine Anwendung.

 

§ 2 Anmeldung                 

(1) Die Anmeldung zu den angebotenen Fort- und Weiterbildungen erfolgt online auf der Internetseite der KV Hessen oder schriftlich (postalisch, per Telefax oder E-Mail). Der Eingang der Anmeldung wird von der KV Hessen in Textform bestätigt.  Eine Anmeldung kann grundsätzlich nur dann berücksichtigt werden, wenn sie der KV Hessen mindestens drei Wochen vor Beginn der Veranstaltung Hessen zugegangen ist. Maßgeblich für den rechtzeitigen Zugang der Anmeldung ist die Eingangsbestätigung der KV Hessen.  anhand des Anmeldeformulars oder online auf der Internetseite der KV Hessen. Der Eingang der Anmeldung wird von der KV Hessen in Textform bestätigt. Eine Anmeldung kann grundsätzlich nur dann berücksichtigt werden, wenn sie der KV Hessen mindestens drei Wochen vor Beginn der Veranstaltung Hessen zugegangen ist. Maßgeblich für den rechtzeitigen Zugang der Anmeldung ist die Eingangsbestätigung der KV Hessen. 
(2) Sollte die Anmeldung nicht innerhalb der Anmeldefrist zugegangen sein, liegt es im Ermessen der KV Hessen, diese zu berücksichtigen. 
(3) Die Bestätigung der erfolgreichen Anmeldung erfolgt in Schriftform.  


§ 3 Teilnehmerkreis und Teilnehmerzahl

(1) Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die angebotenen Veranstaltungen richten sich an Vertragsärzte, -psychotherapeuten sowie deren Mitarbeiter und Niederlassungsinteressierte. 
(2) Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Sollte die Teilnahme wegen Überbelegung oder verspäteter Anmeldung nicht möglich sein, erhält der Teilnehmer eine Benachrichtigung. 
(3) Programmänderungen aus wichtigem Grund behält sich die KV Hessen als Veranstalter vor. Insbesondere ist der Veranstalter berechtigt, in begründeten Fällen die Veranstaltung von anderen, als den angegebenen Referenten durchführen zu lassen oder einen anderen Veranstaltungsort festzulegen. 
  

§ 4 Teilnahmegebühren 

(1) Die Höhe der Teilnahmegebühr pro Teilnehmer entspricht dem in der Veranstaltungsbeschreibung ausgewiesenen Betrag. In der Teilnahmegebühr sind sämtliche Veranstaltungsunterlagen sowie Getränke, gegebenenfalls Pausensnack und Essen enthalten. 
(2) Die Teilnahmegebühr wird mit Rechnungsstellung fällig und ist unter Angabe der Rechnungsnummer auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.

 

§ 5 Stornierung der Teilnahme

(1) Bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen dringenden Gründen kann die Veranstaltung verschoben oder mit anderen Veranstaltungen zusammengelegt werden. In diesem Fall steht dem Teilnehmer ein Rücktrittsrecht zu. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.  
(2) Die KV Hessen ist berechtigt, die Veranstaltung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn ohne Angabe von Gründen abzusagen. Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen ist berechtigt, in den Fällen des § 5 Absatz 1 Satz 1 die Veranstaltung unter Mitteilung der maßgeblichen Gründe abzusagen. In beiden Fällen wird keine Teilnahmegebühr fällig. Bereits geleistete Teilnahmegebühren werden umgehend erstattet.   
(3) Ansprüche auf Ersatz von Reisekosten, wegen Verdienstausfall oder für entstehenden Mehraufwand bei anderweitigen Fortbildungsmaßnahmen können nicht gegen die KV Hessen geltend gemacht werden. 
(4) Der Teilnehmer ist berechtigt, seine Anmeldung bis spätestens 16 Tage vor Veranstaltungsbeginn ohne eine Angabe von Gründen kostenfrei zu stornieren. Geht die Stornierung binnen 15 Tagen vor Veranstaltungsbeginn bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen ein, wird die volle Teilnahmegebühr erhoben. Die Stornierung muss schriftlich  erfolgen. Maßgeblich für den rechtzeitigen Zugang der Stornierung ist die Eingangsbestätigung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.  

§ 6 Urheberrechte / Nutzungsrechte

Die Rechte an den, den Teilnehmern im Rahmen der Veranstaltung zur Verfügung gestellten und überlassenen Unterlagen verbleiben bei dem jeweiligen Referenten. Vervielfältigung, Verbreitung sowie alle weiteren Verwertungshandlungen der den Teilnehmern zur Verfügung gestellten und überlassenen Unterlagen bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der KV Hessen sowie des Referenten. Im Falle einer genehmigten Verwertung der überlassenen Unterlagen sind der Referent und die KV Hessen ausdrücklich in ihren jeweiligen Funktionen (Rechteinhaber bzw. Veranstalter) zu benennen.  

§ 7 Garantie 

Die KV Hessen übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der im Rahmen der Veranstaltung oder in den Unterlagen erteilten Ratschläge und für die wirtschaftliche Verwertbarkeit der vermittelten Kenntnisse.  

§ 8 Haftung 

Schadensersatzansprüche des Teilnehmers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Körperschaden oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.  

§ 9 Angaben des Anmelders / Datenschutz  

(1) Die KV Hessen weist darauf hin, dass der Teilnehmer bei der Anmeldung seine korrekte und vollständige Anschrift angeben muss.  
(2) Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass die von ihnen erhobenen Daten von der KV Hessen in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet werden. Die KV Hessen gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Durch die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer im Übrigen mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten nach Maßgabe der hier einsehbaren Datenschutzbestimmungen einverstanden.

§ 10 Gerichtsstand  

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gilt – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der KV Hessen in Frankfurt am Main als vereinbart.  

§ 11 Änderung dieser ATB / Salvatorische Klausel / Textform 

(1) Die KV Hessen behält sich vor, diese ATB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Teilnehmer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ATB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die KV Hessen wird den Teilnehmer in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.  
(2) Sofern eine Bestimmung dieser ATB unwirksam ist oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für etwaige Vertragslücken.
(3) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages oder eine Vereinbarung hierüber bedürfen der Schriftform.

AGB Praxisbörse

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Benutzung des von der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KV Hessen) erstellten Portals Praxisbörse auf www.kvhessen.de durch Interessenten und Anbieter von psychotherapeutischen und medizinischen Praxen sowie Kooperationsformen (AGB Praxisbörse). 

§ 1 Allgemeines  

Die Praxisbörse bietet Interessenten und Anbietern unentgeltlich eine Online-Plattform  

für:  

- Käufe und Verkäufe von medizinischen und psychotherapeutischen Praxen,
- Suche und Angebote von medizinischem/psychotherapeutischem Praxispersonal,
- Suche und Angebote von Assistenzen und Vertretungen,
- Suche und Angebote von Kooperationen/strategischen Partnerschaften, um einen reibungslosen Praxisbetrieb in allen Phasen zu gewährleisten.  

§ 2 Zugriff auf die Datenbank der Praxisbörse auf www.kvhessen.de 

(1) Die KV Hessen ermöglicht den Interessenten für einen Praxiskauf und für Kooperationen und/oder strategische Partnerschaften sowie den Suchenden für eine Anstellung in einer medizinischen/ psychotherapeutischen Praxis den kostenlosen Zugriff auf die in der Datenbank der KV Hessen enthaltenen Angebote. 
(2) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Zugriffs besteht nicht. Die KV Hessen kann die Nutzung jederzeit und ohne Angabe von Gründen untersagen. 
 

§ 3 Verwendung der gewonnenen Informationen und Daten (Angebote/Interessenten) 

(1) Die durch den Zugriff auf die Datenbank „Praxisbörse“ der KV Hessen gewonnenen Informationen dürfen nur persönlich und nur im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse an dem nachgefragten Angebot verwendet werden.
(2) Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei der KV Hessen; etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. 
(3) Der Interessent hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich  unter Verwendung der durch die Praxisbörse der KV Hessen zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen. Eine automatisierte Abfrage (z. B. durch Skripte) ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzvermerke auf der Website der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen dürfen nicht verändert werden. Der Interessent darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder in Auszügen verwenden:  

- zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder 
- für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder
- für eine sonstige gewerbliche Verwertung.  

(4) Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder ihrer einzelnen Elemente mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Jede Weitergabe an Dritte und jede Nutzung zu anderen Zwecken ist untersagt. 
(5) Alle Daten, die die KV Hessen von Interessenten erlangt, z.B. durch die Registrierung mit Namen und Adresse, werden von uns für sich aus dem Mitgliederauftrag ergebende Zwecke gespeichert und verarbeitet. Es erfolgt keine Herausgabe der Daten an Dritte. 
 

§ 4 Keine Gewähr für Inhalte von Angeboten  

(1) Jeder Anbieter verpflichtet sich, ausschließlich seriöse Angebote einzustellen und die an die KV Hessen übermittelten Daten und Informationen über das Angebot sorgfältig zu prüfen und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Wir behalten uns dennoch ausdrücklich das Recht vor, Angebote ohne Nennung von Gründen nicht anzunehmen oder nicht freizuschalten.
(2) Jeder Anbieter verpflichtet sich darüber hinaus, die sofortige Deaktivierung (Mitteilung) seines Angebotes zu betreiben, wenn dieses nicht mehr verfügbar oder nicht mehr in der angebotenen Form verfügbar ist. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. 
(3) Der Anbieter stellt die KV Hessen von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der KV Hessen geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung aller damit verbundenen Kosten, insbesondere auch Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung. 
(4) Bei der Zusammenführung von Anbietern und Interessenten vermittelt die KV Hessen lediglich die ihm von den Anbietern gegebenen Informationen. Die KV Hessen übernimmt dabei keine Gewähr für deren inhaltliche Richtigkeit sowie mögliche Konditionen oder Versprechen. Eine Haftung von KV Hessen im Zusammenhang mit dem Inhalt der Informationen scheidet aus. 
 

§ 5 Geltendes Recht  

Die rechtliche Beziehung zwischen KV Hessen und allen Anbietern, Interessenten und sonstigen Nutzern richtet sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
 

§ 6 Gerichtsstand  

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt - soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der KV Hessen als vereinbart.  
 

§ 7 Änderung dieser AGB / Salvatorische Klausel / Textform 

(1) Die KV Hessen behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die KV Hessen wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. 
(2) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages oder eine Vereinbarung hierüber bedürfen der Textform.

 

 


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